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Schließung der KVBW-Praxen nicht hinnehmbar


Ein Urteil mit weitreichenden Folgen: Jüngst hatte das Bundessozialgericht in Kassel dem bewährten System der „hausärztlichen Notfallpraxen“ qua Gerichtsurteil den Todesstoß versetzt. Begründung: Die dort diensttuenden Ärzte seien nicht sozialversicherungspflichtig angestellt.

Vor diesem Hintergrund hatte die Kassenärztliche Vereinigung (KV) Baden-Württemberg als Betreiberin dieses Netzwerkes kurzerhand einen Großteil der Standorte geschlossen. Davon betroffen ist auch die Schopfheimer Notfallpraxis im Kreiskrankenhaus. Diese ist nun seit Mitte letzter Woche geschlossen.

In einer Stellungnahme sagte der Beigeordnete Thomas Schmitz, man müsse den Eindruck haben, „die [Krankenärztliche Vereinigung] hatten die Presseerklärung zum Abschuss in der Schublade liegen und haben nur den Anstandstag abgewartet! Die Schließung der Notfallpraxis ist ein neuerlicher Tritt gegen das angesägte Stuhlbein der medizinischen Versorgung hier im Landkreis!“ Die bestehenden Strukturen wie die Notaufnahme im Lörracher Klinikum werde doch nur weiter belastet. Dies sei für die Bürgerinnen und Bürger, aber auch für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Kliniken nicht hinnehmbar.

Aber man werde sich wehren, gibt sich Schmitz kämpferisch, – und zwar im Verbund mit anderen Betroffenen. Man habe sich an Vertreter des Gemeindetags gewandt. Auch mit der Landrätin, Frau Marion Dammann, und den zuständigen Dezernenten beim Landratsamt sei er im Kontakt, ein gemeinsames Anschreiben an die KV sei in Arbeit. Er wolle, so Herr Schmitz, ganz wie der Amtskollege in Bad Säckingen, Alexander Guhl, wiewohl wütend, so doch konstruktiv sein: Dieser forderte alle Beteiligte auf, sich an einen Tisch zu setzen und Lösungen zu erarbeiten. „Ich sehe das genauso“ sagte Thomas Schmitz.